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Zum Neuen Jahr 2021
Liebe Freund*innen, liebe Mitglieder, liebe Interessierte,
manche*r wird es bemerkt haben - unser traditioneller Neujahrsempfang im Mauerwerk, der für den 10. Januar geplant war, ist dieses Jahr ausgefallen. Wir hatten uns bereits gefreut, unsere Finanzministerin Edith Sitzmann als Rednerin ankündigen zu dürfen. Allein, wie bei vielen Plänen kam auch hier das (hoffentlich nur letztjährige) Thema Nummer Eins dazwischen...
Deshalb jetzt am heutigen Tag nachträglich euch und Ihnen allen:
Ein gesundes und gutes Neues Jahr!
Nicht nur der Neujahrsempfang musste ausfallen. Auch konnten wir seit Februar keine "Grüne-im-Gespräch"-Veranstaltung mehr im Klosterhof durchführen. Selbst die eigentlich notwendige Jahreshauptversammlung mit der Wahl des Vorstands mussten wir streichen und auf dieses Jahr verschieben. Der Termin steht aber noch nicht fest, er wird "zwischen den Wahlen" irgendwann im Sommer sein.
Für uns stehen dieses Jahr natürlich die Landtags- und die Bundestagswahlen im Zentrum. Wir sind momentan mitten in den Planungen für den Landtagswahlkampf. Wie bekannt, wird unser langjähriger Abgeordneter Dr. Bernd Murschel nicht mehr in unserem Wahlkreis antreten, da er sein Mandat in jüngere Hände übergeben möchte. Anfang März wurde Peter Seimer in der Kreismitgliederversammlung zu unserem Kandidaten gewählt.
Der Landtagswahlkampf wird sich sehr flexibel auf die sich von Woche zu Woche ändernden Bedingungen einstellen müssen. Es wird weniger Präsenzveranstaltungen geben, viele Aktivitäten werden nur im Netz und auf Social Media Kanälen möglich sein.
Unser Ziel muss sein, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut stärkste Partei wird und Winfried Kretschmann Ministerpräsident bleibt. Es geht um sehr viel, es geht um das Zurückdrängen des Rechtspopulismus, dessen Konsequenzen wir letzte Woche in den USA gesehen haben, es geht um die zukunftsfähige Transformation des automobilzentrierten Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg, es geht schlicht um den Erhalt einer lebensbegünstigenden Umwelt für die künftigen Generationen.
Anstatt des Neujahrsempfangs finden Sie/findet Ihr hier die Vorausschau auf das Jahr 2021 von Peter Seimer und einen
Ausblick auf kommunalpolitische Schwerpunkte des Co-Fraktionsvorsitzenden im Herrenberger Gemeinderat, Jörn Gutbier .
Euer/ Ihr Ortsvorstand Herrenberg und Gäu
News
Kolumne Oktober 2020
Investitionen - Prioritäten setzen
Die Krise in der Automobilbranche und die Corona-Pandemie werden sich schwerwiegend auf die kommunalen Haushalte auswirken. Eine drohende Finanzkrise und die Klimakrise zwingen uns alle geplanten Investitionen auf den Prüfstand zu stellen. Welche Investitionen stehen im mittelfristigen Investitionsplan der Stadt Herrenberg an? Vor knapp einem Jahr wurde der Masterplan Schulen mit einem Investitionsvolumen von achtzig Millionen Euro eingebracht. Einige Schulen müssen erweitert werden, viele Schulen haben einen hohen bis sehr hohen Sanierungsbedarf. Plätze für die Ganztagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern fehlen. Es mangelt an Hallenkapazitäten für den Sportunterricht. Trotz großer Anstrengungen gelingt es der Stadt nicht den Rechtsanspruch für Kinderbetreuungsplätze zu erfüllen...
Mehr»Bericht der Gemeinderatsfraktion
In regelmäßigen Abständen berichtet die Gemeinderatsfraktion der Grünen im Rahmen der Reihe „Grüne im Gespräch“ über Schwerpunkte ihrer Arbeit. Co-Fraktionsvorsitzender Jörn Gutbier sieht das Thema Einwohnerentwicklung als wesentlichen Dreh- und Angelpunkt für viele zentrale Herrenberger Themen. Durch Nachverdichtungsobjekte wie auf dem Leibfried Areal und in den Ortskernen der Außenstadtteile sei die Stadt unterdessen nur noch 500 Einwohner von der vom Gemeinderat bis 2035 beschlossenen mittleren Zielmarke von 33.500 Einwohner entfernt...
Mehr»Pressemitteilung: Grüne beantragen neue Radabstellanlage
„Wir kommen nicht darum herum, den Verkehrsraum anders aufzuteilen“. Der mit dieser Aussage von Verkehrsminister Andreas Scheuer im November 2019 verbundenen Aufforderung komme Herrenberg zunehmend nach, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen Ratsfraktion.
Wenn der Hindenburgstraßen- und Seestraßenumbau fertig sei und damit auch die vielen momentanen Einschränkungen des Verkehrsflusses, werde auch Herrenberg einer städtebaulich zeitgemäßen Mobilitätswelt einen großen Schritt näher gerückt sein. Die Neuverteilung des vorhandenen Verkehrsraums gelte für den fließenden wie auch den ruhenden Verkehr – der Autos aber genauso der Fahrräder. Dem nicht zuletzt durch die Coronasituation stark gestiegenen Radverkehr müsse ein stark erweitertes Angebot von sicheren Abstellanlagen folgen.