Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Seit zwei Jahren ist Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg in der Regierungsverantwortung. Zeit für eine Zwischenbilanz: Den Haushalt konsolidieren und trotzdem handlungsfähig bleiben, das ist eine der größten Herausforderungen. Die grün-rote Landesregierung hat die…
Antrag Ab 2013 lässt die Stadt Herrenberg die Gebühren, die jährlich bei einem dauerhaft zu bestimmenden Parkautomaten anfallen, einer sozialen Einrichtung, bzw. einem sozialen Projekt zukommen. Begründung Seit mehr als 30 Jahren gibt es in Pforzheim die…
Antrag Eventuelle Überschuss-Einnahmen aus der neuen städtischen mobilen Verkehrsüberwachung fließen nicht in den allgemeinen Haushalt. Sie kommen stattdessen einer sozialen Einrichtung bzw. einem sozialen Projekt zugute. Begründung Die Einstieg Herrenbergs in die…
Mit einer sozialen Zweckbindung der Mittel wollen die Grünen im Herrenberger Gemeinderat die Akzeptanz für Parkgebühren und Geschwindigkeitsmessungen erhöhen und zugleich soziale Projekte unterstützen. Deshalb schlagen sie eine so genannte „karitative Parkuhr“ in Herrenberg…
Antrag Die Fraktionen des Ortschaftsrats Gültstein und des Gemeinderats Herrenberg fordern alle Fraktionen im Regionalparlament auf, folgenden Antrag einzubringen: „Die VVS-Tarifstruktur wird dahingehend geändert, dass a. entweder der VVS eine Ausnahmeregelung beschließt,…
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Die Bürgerinitiative Rückenwind Herrenberg informiert positiv, offen und ehrlich über Windkraft. Sie will erreichen, dass beim Bürgerentscheid die Planung für Windkraftanlagen im Spitalwald auf städtischem Grund fortgesetzt wird.
Mit Beschluss des Ortsvorstands ist BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herrenberg und Gäu Mitglied bei Herrenberg bleibt bunt geworden. Damit akzeptieren wir das Leitbild, das sich das Bündnis gegeben hat und drücken dies aus, indem wir den Text auf unserer Homepage veröffentlichen (zum Download hier klicken).
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]