16.03.13 –
Eventuelle Überschuss-Einnahmen aus der neuen städtischen mobilen Verkehrsüberwachung fließen nicht in den allgemeinen Haushalt. Sie kommen stattdessen einer sozialen Einrichtung bzw. einem sozialen Projekt zugute.
Die Einstieg Herrenbergs in die mobile Verkehrsüberwachung auf eigene Rechnung ist beschlossen, die nötigen finanziellen Mittel dafür werden bereit gestellt.
Konzipiert ist die Verkehrsüberwachung als selbst tragend, Gewinne sollen damit nicht erzielt werden.
Um diesen erklärten Grundsatz zu unterstreichen, sollten eventuelle Überschusseinnahmen nicht in den Haushalt fließen, sondern vorher festzulegenden sozialen Zwecken zukommen. Möglich wäre, unter Maßgabe einer solchen Zweckbindung die Überschusseinnahmen der Bürgerstiftung zu überlassen, die dem Gemeinderat Bericht erstattet über die Verwendung der Mittel.
Für die Fraktion
Ralf Heineken
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Die Bürgerinitiative Rückenwind Herrenberg informiert positiv, offen und ehrlich über Windkraft. Sie will erreichen, dass beim Bürgerentscheid die Planung für Windkraftanlagen im Spitalwald auf städtischem Grund fortgesetzt wird.
Das Treffen des Ortsvorstands. Interessierte Mitglieder sind jederzeit herzlich wollkommen!
Mit Beschluss des Ortsvorstands ist BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herrenberg und Gäu Mitglied bei Herrenberg bleibt bunt geworden. Damit akzeptieren wir das Leitbild, das sich das Bündnis gegeben hat und drücken dies aus, indem wir den Text auf unserer Homepage veröffentlichen (zum Download hier klicken).
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