16.03.13 –

Antrag

Ab 2013 lässt die Stadt Herrenberg die Gebühren, die jährlich bei einem dauerhaft zu bestimmenden Parkautomaten anfallen, einer sozialen Einrichtung, bzw. einem sozialen Projekt zukommen.

Begründung

Seit mehr als 30 Jahren gibt es in Pforzheim die „karitative Parkuhr“, an die sich unser Vorschlag anlehnt. Alle Gebühren, die innerhalb eines Jahres an diesem Parkautomaten eingenommen werden, kommen einer sozialen Einrichtung oder einem Projekt zu Gute. Die Vergabe erfolgt jedes Jahr neu. Im Jahr 2012 sind, nur als Anhaltspunkt, 4000 Euro zusammen gekommen. In Herrenberg als viel kleinerer Stadt wäre das sicherlich weniger. Die Erfahrung in Pforzheim zeigt, dass dieser Parkautomat gezielt angesteuert wird.

Der Gemeinderat möge festlegen, wer, bzw. welches Gremium über die Vergabe entscheidet. In Frage käme z.B. der Vorstand der Bürgerstiftung.

Die Entscheidung, welche Park“uhr“ in Herrenberg ausgewählt werden könnte, muss in Abhängigkeit vom Gebührenaufkommen getroffen werden. D.h. im Vorfeld ist zu entscheiden, in welcher Höhe die Stadt bereit ist, auf Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung zu verzichten.

Mögliche Beispiele wären eine Seite des Oberen Grabens, der Untere Graben, die Hälfte der Einnahmen aus einem dieser Automaten oder die Einnahmen vom Hasenplatz.

Für die Fraktion

Maya Wulz