27.03.12 –

Antrag

Die Verwaltung legt im Laufe von 2012 einen Vorschlag für eine schrittweise Ergänzung (Neubau) des Radwegenetzes vor.

Sollte der Vorschlag  die Zustimmung der Gremien finden, werden diese Planungen ab 2013 mit den im Investitionsplan bereits für 2013 und 2014 vorgesehenen Mitten umgesetzt.

Über weitere Mittel nach 2014 ist neu zu beschließen.

Begründung

Im Kernhaushalt „Investitionsmaßnahmen“ sind unter „Fuß- und Radwege“ für 2013 und 2014 je 50 000 Euro für Neubaumaßnahmen vorgesehen. (Mindestens) Seit  2009 wurden in den Haushalten keine Mittel für den Radwegeneubau mehr eingestellt. Es war ursprünglich das Ziel der Grünen Fraktion, schon für 2012 Neubaumittel zu beantragen. Laut Aussage der Verwaltung in den Haushaltsberatungen könnte in diesem Jahr aber kein Radwegeneubau erfolgen, weil dazu nötige Planungen nicht vorliegen. Um 2013 die vorgesehenen 50 000 Euro überhaupt nutzen zu können, ist es unabdingbar, 2012 konkrete Vorschläge zu erarbeiten und zu beschließen.

Herrenberg wird in Kürze Mitglied im ADFC (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen) sein und holt dort derzeit Informationen ein, um als „fahrradfreundliches Unternehmen“  ausgezeichnet werden zu können. Eine flankierende Maßnahme dazu sind neue Radwege.

Für die Fraktion

 Jörn Gutbier