Kolumne Januar 2021
Heike Voelker, Stadträtin Herrenberg, Fraktion Grüne
Krise als Chance begreifen
"Krise“ bedeutet auch „Chance“, wenn sie mit Zuversicht und neuen Strategien bewältigt wird.
Aktuell katapultieren uns zwei Mega-Krisen mit Wucht aus der Komfort-Zone: die Klimakrise und die Viruskrise.
Wir sind gezwungen Wissen, Strukturen neu zu ordnen und unser Handeln neu auszurichten.
Die Chance in dieser Umbruchzeit liegt darin, den Blick auf das Wesentliche zu schärfen.
In der Kommunalpolitik sind bei knappen Kassen die offensichtlichen Stärken zu nutzen und den Schwächen entgegenzutreten. Konkret gilt es, den städtischen Haushalt 2021 mit einer enkeltauglichen Strategie zu konsolidieren: Dafür kommt nur eine einkommensgestaffelte Kita-Gebühren Erhöhung in Frage.
Unabhängig vom Familieneinkommen - für ein unter 3-jähriges Kind sind für 40 Wochenstunden in Herrenberg stets 438 € pro Monat fällig. In Tübingen wird dieser Betrag ab einem Nettoeinkommen über 85.000€ verlangt. Bei einem Netto-Einkommen von 40.000€ beträgt die Kita-Gebühr in Tübingen nur 172 € (40%). Kitas sind Bildungseinrichtungen. Von Bildungsgerechtigkeit unabhängig von der sozialen Herkunft kann keine Rede sein. Bildung ist aber unser gesellschaftliches „Kapital“ für die Zukunft.
Sparen um jeden Preis ist keine Lösung. Die Coronakrise hat aufgezeigt, wie wichtig der öffentliche, konsumfreie Raum für das soziale Miteinander ist. Bis zum erneuten Lockdown war das Freizeitgelände der Magnet. Raum für soziale Begegnungen wie unser Klosterhof, die Stadtbilbiothek, das Freizeitgelände, die Achse Schlossberg - Alte Rain oder der zukünftige "Seeles"platz sind von unbezahlbarem Wert.
Im Unterschied zur Corona-Krise gibt es gegen die Klimakrise keinen Impfstoff. Unsere Generation entscheidet mit ihrem Tun wie die Zukunft auf unserer Erde aussehen wird. Mit der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes in Baden-Württemberg gehört der Klimaschutz zur kommunalen Daseinsvorsorge - ist Pflicht und keine Kür!
Das heißt, der beschlossene Klimafahrplan ist auch bei knappen Mitteln voranzubringen. Die von mir als "Klimawaage" getaufte Herrenberger Strategie soll den Weg weisen und uns anhalten, unser Handeln auf die Klimaauswirkungen permanent zu überprüfen und zwar Beschluss für Beschluss.
Konkret: Derzeit droht jederzeit eine der 34 altersschwache Heizungen in öffentlichen Gebäuden auszufallen.
Wenn wir es richtigmachen, ist es aber auch eine Chance: Wir werden investieren müssen – dann aber in eine Technik mit geringerem Energiebedarf auf regenerativer Basis. „Krise“ kann auch der Wendepunkt zu etwas Besserem sein – es liegt an uns.