Haushaltsantrag für den Haushalt 2012: Barrierefreie Stadt

Antrag:

 Im Haushalt der Stadt wird ein eigener Titel für den Bereich Schaffung und Gewährleistung einer barrierefreien Stadt eingerichtet. Für Investitionen stehen zunächst und bis auf weiteres jährlich 50 000 Euro zur Verfügung. Der Haushaltstitel wird bereits in den kommenden Haushalt aufgenommen, spätestens jedoch im Haushalt 2013 festgeschrieben.

Begründung:

Der Grad der Teilhabe von behinderten und/oder älteren Menschen am öffentlichen Leben ist ein wichtiger Indikator für die soziale und wirtschaftliche Lebens- und Wohnqualität einer Kommune. Um dem Anspruch Herrenbergs, eine moderne und zukunftsfähige Stadt zu sein, gerecht zu werden, sollte das als wichtige Aufgabe von Stadt und Gemeinderat definierte Bemühen um Barrierefreiheit durch einen eigenen Haushaltstitel untermauert werden. Nur so ist die kontinuierliche Arbeit an der Verbesserung der Teilhabe von behinderten und älteren Menschen gewährleistet.

Für die Fraktion

Ralf Heineken