BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

03.06.2025 –

Die Verwaltung wird beauftragt im Vorfeld der Umsetzung des Projekts „Schaffung zusätzlicher Schulraum aufgrund steigender Schülerzahlen an der Pfalzgraf-Rudolf-Schule“ bis zum 3. Quartal 2025,

1. Die Kapazität des geplanten Gebäudes aufgrund der zukünftig zu erwartenden Schülerzahlen zu überprüfen. Dazu sind die Schülerzahlen für die Gesamtstadt und die Pfalzgraf-Rudolf-Schule bis ins Jahr 2035 zu prognostizieren.
2. Die Kosten der Maßnahme durch eine Aufstellung nach Kostengruppen KG 100 bis KG 800 zu konkretisieren.
3. Mögliche Förderung für die Maßnahme zu prüfen (Schulbauförderung, Sondervermögen Infrastruktur)

Begründung

Wir erkennen den Platzmangel an der Pfalzgraf-Rudolf-Schule und den zeitlichen Druck. Die verstrichene Zeit seit der Beauftragung der Maßnahme durch den Gemeinderat im April 2024 setzt das Projekt in große Zeitnot. Dadurch wird eine sorgfältige Planung vernachlässigt.

Die Entwicklung der Schülerzahlen ist die Basis der Entscheidungen zum weiteren Ausbau der Herrenberg Schulen und der Pfalzgraf-Rudolf-Schule. Die Zahlen des Masterplan Schulen (MPS) sind auf der Basis der GruWopS 2.0 erstellt. Die Umsetzung der GruWopS ist nicht wie geplant eingetreten. Darüber ist durch den geänderten Zuschnitt der Schulbezirke ein Abgleich mit den Zahlen aus dem MPS nicht mehr möglich.

Die in der DS  2025-001 vorgelegten Schülerzahlen gehen nur bis zum aktuellen Schuljahr 2024/25.

Die Kosten für die Maßnahme sind intransparent und nicht nachvollziehbar dargestellt. Zur wirtschaftlichen und sparsamen Entscheidung sind sämtliche Kosten mindestens als Kostenschätzung nach DIN 276 aufzustellen. Durch die Auswahl der Holzmodulbauweise wurde bewusst ein Baustandard ausgewählt, der über eine vorübergehende Nutzungsdauer von maximal 5 Jahren geht. Daher ist das geplante Gebäude nicht als Interimsgebäude zu begreifen. Nach Rücksprache mit dem RP Stuttgart wird im Moment die Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Schulbauten überarbeitet. Auch im Lichte des Sondervermögens Infrastruktur der neuen Bundesregierung soll die Förderfähigkeit der Maßnahme nochmal geprüft werden. Die Bezeichnung als „Interimsgebäude“ ist zu überprüfen.

Es handelt sich um ein vergleichsweise einfaches Gebäude. Mit dem Kernzeitgebäude der Grundschule Affstätt und der Kita am Naturfreibad haben wir Erfahrungen mit vergleichbaren Gebäuden und Umsetzungsformen gesammelt. Unserer Einschätzung nach ist eine kurzfristige Konkretisierung der Drucksache möglich und notwendig.

Für die Fraktion
Lea Wehe, Dr. Heike Voelker, Alfred Steinki