BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

OV Herrenberg und Gäu

Pressemitteilung: Haushaltsberatungen Herrenberger Grüne legen Anträge zu Klimaschutz und Kinderbetreuung vor

Mit zahlreichen Ideen und Vorschlägen gehen die Grünen im Herrenberger Gemeinderat in die diesjährigen Haushaltsberatungen. Insgesamt 10 Haushaltsanträge hat die Fraktion eingereicht. Klimaschutz und Kinderbetreuung sind die beiden Schwerpunktthemen.„Wir wollen Herrenberg noch besser machen. Wir wollen die Lebensqualität erhöhen und die Stadt auf die Zukunft vorbereiten. Das ist das Ziel unserer Anträge“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat Jörn Gutbier. Die Lebensqualität zu verbessern und die Stadt zukunftsfähig zu machen, bedeute zum Beispiel für mehr Grün in der Stadt zu sorgen, konkretisierte Gutbier.

14.01.20 –

Mit zahlreichen Ideen und Vorschlägen gehen die Grünen im Herrenberger Gemeinderat in die diesjährigen Haushaltsberatungen. Insgesamt 10 Haushaltsanträge hat die Fraktion eingereicht.
Klimaschutz und Kinderbetreuung sind die beiden Schwerpunktthemen.

„Wir wollen Herrenberg noch besser machen. Wir wollen die Lebensqualität erhöhen und die Stadt auf die Zukunft vorbereiten. Das ist das Ziel unserer Anträge“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat Jörn Gutbier. Die Lebensqualität zu verbessern und die Stadt zukunftsfähig zu machen, bedeute zum Beispiel für mehr Grün in der Stadt zu sorgen, konkretisierte Gutbier. Deshalb beantragt seine Fraktion, die Mittel für Baumersatzpflanzungen von 2.500 auf 20.000 Euro zu erhöhen. „Bäume sind Erholung, gute Luft, Abkühlung an heißen Sommertagen und sie sind einfach schön. In Städten wie Herren-berg sind sie außerdem eine wichtige Reaktion auf den Klimawandel und sie können helfen, die Artenvielfalt zu schützen.“ Zugleich sollen auch die Bürgerinnen und Bürger stärker einbezogen werden. Bei der Suche nach Standorten sollen sie sich aktiv beteiligen können und so das Bild der Stadt und deren Erholungs-räume mitgestalten. „Größere zusammenhängende Grünräume und Großbaum mildern die Auswirkungen des Klimawandels in unsere Stadt“, sagte Gutbier.

Ein zweiter Antrag der Grünen befasst sich mit den klimatischen Veränderungen, insbesondere mit den Kosten für Klimaschutzmaßnahmen.
Die Fraktion fordert die Stadtverwaltung zum sogenannten „Intracting“ auf. Hinter dem Begriff verbirgt sich eine Art Energiesparfonds, den die Stadt auflegt, um daraus Energieeinsparmaßnahmen bei den städtischen Liegenschaften zu finanzieren. Der Fonds wird refinanziert über die erzielten Einsparmaßnahmen. „Mit diesem Modell schaffen wir es, Investitionen in die Energieeffizienz zu verstetigen. Der Fonds muss zwar zunächst mit frischem Geld aufgelegt werden, trägt sich danach aber selbst. Das Geld geht nicht verloren“, so Fraktionsmitglied Dr. Heike Voelker. 
Rund 60 Kommunen in Deutschland und Europa würden derzeit erfolgreich Intracting betreiben, darunter Stuttgart, wo das System entwickelt worden sei, erläuterte Voelker

Zweiter Schwerpunkt der Herrenberger Grünen für die Haushaltsberatungen ist die Kinderbetreuung. „Die Attraktivität einer Stadt zeigt sich auch und vor allem an der Art und Weise, wie sie mit ihren Kindern und Jugendlichen umgeht“, erklärte dazu Gemeinderat Alfred Steinki. „Deshalb müssen wir bei diesem Thema immer neu nachdenken und versuchen besser zu werden.“ Die Grünen wollen deshalb die Zuschüsse für freie Kindertageseinrichtungen erhöhen und an das Zuschussniveau der städtischen Einrichtungen anpassen. Es gebe keinen Grund und keine Recht-fertigung für eine Ungleichbehandlung, so Steinki. Private Einrichtungen leisteten einen wesentlichen Beitrag, die Stadt werde entlastet und das Betreuungsangebot insgesamt attraktiver. Eine finanzielle Gleichbehandlung sei deshalb ein nötiges und wichtiges Zeichen der Wertschätzung für die geleistete Arbeit.
Außerdem wollen die Grünen die Stadt mit einem Haushaltsantrag verpflichten, 2020 eine Jugend-hilfeplanung zu erstellen. Co-Fraktionsvorsitzende Annegret Stötzer-Rapp: „Die Jugendhilfeplanung ist ein zentrales Instrument, um die Kinder- und Jugendhilfe zu steuern und auf Entwicklun-gen und Herausforderungen schnell und gut reagieren zu können. Es ist höchste Zeit, dass Herrenberg da aktiv wird.“

Alle Haushaltsanträge finden Siehier.

Kategorie

Anträge | Frühkindliche Bildung | Gemeinderat | Klima & Energie

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