Kolumne Oktober 2020

Investitionen - Prioritäten setzen Die Krise in der Automobilbranche und die Corona-Pandemie werden sich schwerwiegend auf die kommunalen Haushalte auswirken. Eine drohende Finanzkrise und die Klimakrise zwingen uns alle geplanten Investitionen auf den Prüfstand zu stellen. Welche Investitionen stehen im mittelfristigen Investitionsplan der Stadt Herrenberg an? Vor knapp einem Jahr wurde der Masterplan Schulen mit einem Investitionsvolumen von achtzig Millionen Euro eingebracht. Einige Schulen müssen erweitert werden, viele Schulen haben einen hohen bis sehr hohen Sanierungsbedarf. Plätze für die Ganztagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern fehlen. Es mangelt an Hallenkapazitäten für den Sportunterricht. Trotz großer Anstrengungen gelingt es der Stadt nicht den Rechtsanspruch für Kinderbetreuungsplätze zu erfüllen...

23.10.20 –

Investitionen - Prioritäten setzen

Die Krise in der Automobilbranche und die Corona-Pandemie werden sich schwerwiegend auf die kommunalen Haushalte auswirken. Eine drohende Finanzkrise und die Klimakrise zwingen uns alle geplanten Investitionen auf den Prüfstand zu stellen. Welche Investitionen stehen im mittelfristigen Investitionsplan der Stadt Herrenberg an?

Vor knapp einem Jahr wurde der Masterplan Schulen mit einem Investitionsvolumen von achtzig Millionen Euro eingebracht. Einige Schulen müssen erweitert werden, viele Schulen haben einen hohen bis sehr hohen Sanierungsbedarf. Plätze für die Ganztagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern fehlen. Es mangelt an Hallenkapazitäten für den Sportunterricht.
Trotz großer Anstrengungen gelingt es der Stadt nicht den Rechtsanspruch für Kinderbetreuungsplätze zu erfüllen. Bei den unter 3-jährigen Kindern ist die Nachfrage größer, als das Angebot. Noch sind die Investitionen, die in diesem Bereich erforderlich sind, nicht beziffert.
Für die notwendige IT-Ausstattung der Schulen wird eine Medienbeauftragte in Kürze den Bedarf erheben. Welche Kosten für die Stadt entstehen ist noch nicht bekannt.
Für mich steht fest, dass Betreuung und Bildung wichtige Zukunftsinvestitionen sind. Daran darf nicht gespart werden.

Andere geplante Investitionen stelle ich dagegen in Frage. Zum Beispiel, ob das Parkhaus Kalkofenstraße für 3 Millionen Euro aufgestockt und saniert werden soll, obwohl es derzeit zu 40 Prozent leer steht. Ebenfalls die Pläne der I3opt.: Horber Straße und Nagolder Straße werden unter Umgehung des Reinhold-Schick-Platzes verbunden. Allein die Bahnunterführung, ohne Anschlüsse, wird mit 8,8 Millionen Euro beziffert. Mit Nebenkosten und Mehrwertsteuer dürfte sich der Betrag verdoppeln.
Brauchen wir die I3opt. wirklich, wenn wir zur Bewältigung der Klimakrise den Kfz-Verkehr in der Stadt um ein Drittel reduzieren müssen?

Die Klimakrise wurde bisher bei vielen Planungen der Stadt nicht berücksichtigt. Aus Verantwortung gegenüber künftigen Generationen dürfen wir bei unseren anstehenden Investitionsentscheidungen weder den Klimawandel noch die drohende Corona bedingte Finanzkrise außer Acht lassen.

Kategorie

Bildung | Finanzen | Gemeinderat | Kolumnen | Verkehr

Termine in Hbg & Gäu

Sommer-KMV & Wahlparty

18:00 Uhr "come together", 19:00 Uhr Start

 externe mitgliederöffentlich
Mehr

Kreismitgliederversammlung

Save The Date

 externe mitgliederöffentlich
Mehr

Herrenberg bleibt bunt

Mit Beschluss des Ortsvorstands ist BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herrenberg und Gäu Mitglied bei Herrenberg bleibt bunt geworden. Damit akzeptieren wir das Leitbild, das sich das Bündnis gegeben hat und drücken dies aus, indem wir den Text auf unserer Homepage veröffentlichen (zum Download hier klicken).

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>