"Grüne im Gespräch" - Bericht der Gemeinderäte

Auf großes Interesse stieß eine Veranstaltung der Reihe „Gemeinderäte berichten“ im Rahmen des Formats „Grüne im Gespräch“ des Grünen Ortsverbandes Herrenberg und Gäu. Den Anfang machte nach der Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Jonathan Eklund im Klosterhof Herrenberg der Grünen Stadtrat Andreas Feil mit einem Rückblick auf das Thema Spielleitplanung.

28.11.16 –

Auf großes Interesse stieß eine Veranstaltung der Reihe „Gemeinderäte berichten“ im Rahmen des Formats „Grüne im Gespräch“ des Grünen Ortsverbandes Herrenberg und Gäu.

Den Anfang machte nach der Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Jonathan Eklund im Klosterhof Herrenberg der Grünen Stadtrat Andreas Feil mit einem Rückblick auf das Thema Spielleitplanung.
Er äußerte den Wunsch, dass durchaus berechtigte Bürgerinteressen doch künftig in sachlicherer Form vorgebracht werden. Auch auf Landesebene gebe es zunehmend härteren Bandagen bei Bürgerbeteiligungsprozessen: „Mehr Mitsprachangebote haben seltsamer Weise zu einem unduldsameren Umgang miteinander geführt“.

Der Schwerpunkt des Abends, an dem auch ein Imbiss nicht fehlte, lag auf dem Bericht der  Fraktionsvorsitzenden Maya Wulz zu den Bereichen Innenstadt- und Gewerbeentwicklung  sowie der Wohnbaukonzeption im Rahmen von Herrenberg 2020 – alles Mammutaufgaben, die Verwaltung und Gemeinderat auf den Weg gebracht hätten.  „Wir unterstützen die generellen Ziele dieser Planungen, mit denen wir die Entwicklungsdefizite in vielen Bereichen aufholen werden, sehen aber auch Gefahren. So gibt es in den Vorschlägen zur Intensivierung der Gewerbeflächenvermarktung Überlegungen, auch über den bestehenden Flächennutzungsplan hinaus zu gehen. Das lehnen wir strikt ab.“  Im Wohnbaubereich 45 ha bis 2035 zu erschließen, wie es Planungen der Stadt vorsähen, berücksichtige in keiner Weise die Flächenversiegelungsproblematik – eines DER großen aktuellen wie zukünftigen ökologischen Probleme. Innen- vor Außenentwicklung  sei für die Grünen nicht nur eine billige Floskel. Deshalb freue sich die Fraktion, dass endlich die lange vorgebrachte grüne Forderung erfüllt und eine  genaue Leerstandsanalyse des großen Potenzials an un- und untergenutzter innerörtlicher  Gebäude gemacht werde. In der Innenstadtentwicklung dürfe sich trotz lang veranschlagter Planungsdauer nicht der Eindruck des Stillstands  verfestigen. Deshalb müssten schnell einzelne Projekte herausgegriffen werden  und realisiert werden als sichtbare Signale der neuen Entwicklungsdynamik in der Stadt. Als Beispiele hierfür nannte Maya Wulz das Areal des Alten Freibads mit Baugenehmigung für die schon lange vorliegenden Erweiterungspläne des VfL, den Fruchtkasten, bei dem die Stadt sich nicht noch mal die Fördergelder durch die Finger rinnen lassen dürfe und im Bereich der Mobilität z.B. ein großes abschließbares Bike&Ride „Parkhaus“ am Bahnhof.
Damit ging der Abend  mit dem Thema Mobilität  weiter. Gleichberechtigte Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer vom Fußgänger bis zur  Autofahrerin bekräftigte die Grünenchefin weiterhin als   Schwerpunkt grüner Politik.  Mit der Einstellung einer Mobilitätsbeauftragten bei der Stadt (ein grüner Antrag) und dem Auftrag an ein Verkehrsbüro, einen integrierten Mobilitätsentwicklungsplan (IMEP) zu erstellen, komme Herrenberg dieser Vision ein deutliches Stück näher. Werner Ueltzen, Vorsitzender des ADFC, kritisierte allerdings, dass vor 2018 der Plan nicht auf dem Tisch liegen werde. Angesichts der Mengen an Daten und  Mängelfeststellungen, die die Bürgerschaft der Stadt über die Jahre zum Radthema habe zukommen lassen, sei dies zu spät. Schon 2017 müssten Grundzüge des Konzepts vorgestellt und Einzelmaßnahmen eingeleitet werden.

Als Vertreterin  der Grünen-Fraktion in der Arbeitsgruppe zum  Thema Weiterentwicklung der Kinderbetreuungsstrukturen in der Stadt setzte Annegret Stötzer-Rapp ihren Schwerpunkt bei der Überprüfung der hohen Gebühren und den Ausbau des Ganztagesangebots . „Diese Aspekte sind mindestens so wichtige Standortvorteile wie Innenstadtflächenerweiterung und Gewerbegebiete.“  Als Kreistagsmitglied ist sie Aufsichtsratsmitglied im Klinikverbund Südwest und dort im Planungsausschuss für das neue Flugfeld Klinikum in Böblingen. Dazu vertrat sie nachdrücklich das Medizinkonzept und die zukunftsweisende Notwendigkeit dieses Großprojekts.

Mit einem persönlichen Fazit über Lust und Frust nach zwei ein halb Jahren Gemeinderatstätigkeit beschloss Andreas Feil den Abend: „ Trotz des hohen Zeitaufwands macht die Arbeit Spaß – besonders nachdem mein nunmehr dritter 1.5 kg Haushaltswälzer seine abschreckende Wirkung auf mich verloren hat.“

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