BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

30.01.24 – von Alfred Steinki –

Herrenberg steht nach vielen guten Jahren vor einem großen Berg an Schulden. Aber auch unser täglich Brot können wir nicht mehr selbst erwirtschaften. Im kompliziertem Haushalts-Latein heißt das: „Die Genehmigungsfähigkeit unseres Haushalts ist nicht mehr sicher gewährleistet.“ Übersetzt: Wir leben so arg über unsere Möglichkeiten, dass bald das Regierungspräsidium kommt und uns sagt, was wir in Herrenberg machen dürfen und was nicht.

Hier zwei Fälle, bei denen ich frage, ob wir das so brauchen:

1. Erneuerung von geteerten Feldwegen. Bei der Flurneuordnung des Streuobstparadieses am Schönbuchhang werden auch heute schon geteerte Feldwege von Grund auf neu gebaut werden. An mancher Stelle braucht es bestimmt Ausbesserungen, aber die Wege sind grundsätzlich gut genug um den Streuobst zu bewirtschaften. So mancher Bewirtschafter sagt mir, dass „das Geld im Baumfeld vergraben wird“. Pflichtaufgabe? Nein, Haushaltseinsatz: 650.000 Euro, davon über 0,5 Mio. für Wegebau (+ 1,5 Mio. vom Land)!
2. Kita-Öffnungszeiten. Wir bieten in den Kitas Ganztagesbetreuungen an, die deutlich über dem gesetzlichen Anspruch liegen. Der Verwaltungsvorschlag nur noch 7,5 statt bisher 30 Stellen dafür einzusetzen lässt einen meinen, dass dies eine gute Entwicklung ist. Nutznießer ist nach Auskunft der Experten nicht die alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern, sondern vor allem bessergestellte Doppelverdiener. Pflichtaufgabe? Nein, Haushaltseinsatz: 0,5 Mio. Euro (bisher: 2,1 Mio.)!

Ich mag die großen Anstrengungen und den guten Willen unserer Verwaltung und der Ratsmitglieder in den vergangenen Jahren nicht in Abrede stellen. Aber haben die Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen gereicht, um mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auszukommen? Ich denke nein!

Denn anstatt unser Geld freiwillig an diejenigen zu verteilen, die es am wenigsten brauchen, müssen wir es für unsere Pflichtaufgaben einsetzen. Wir müssen damit z.B. die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen finanzieren. Und zum Vergraben haben wir keinen einzigen Cent.

Ich bin mir sicher: Herrenberg kann es ehrlich besser.