BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

01.10.25 – von Moritz Schuker –

Wie schnell sich Kommunalpolitik wenden kann, durften wir im Dezember 2024 erleben. Letzte Gemeinderatsitzung kurz vor Weihnachten, Tagesordnungspunkt 1: Rad-Innenstadtring. Eine Umfahrung für den Schick-Platz. Damit auch Leute, die nicht auf engen „Schutzstreifen“ zwischen Auto und Bordstein fahren möchten, ihren Platz bekommen. Nach jahrelanger Diskussion sollten endlich erste Maßnahmen umgesetzt werden.

Während der Sitzung dann aus heiterem Himmel ein Antrag der SPD-Fraktion: Beschluss vertagen. Mit 19 zu 13 stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dafür. Planungen ein weiteres Mal überdenken, Kosten einsparen.
Solche Momente frustrieren mich als jungen Kommunalpolitiker. Bessere Radwege waren ein Anliegen, für das ich kandidiert hatte. Es gibt viele Gründe, wieso Planungen lange dauern. Manchmal ist es die Politik, die kurz vor einem Etappenziel nochmal die Route ändert.

Der Zwiespalt, aus dem man nicht rauszukommen scheint: Soll es perfekt werden (um zu beeindrucken) oder legen wir einfach mal los und senden damit ein Aufbruch-Signal?
Für die Grüne Fraktion war einstimmig klar, dass Herrenberg endlich aus seinem Trott rauskommen muss. Auch wir hatten Kritikpunkte und Sparvorschläge, wollten diese jedoch in den laufenden Prozess einbringen. Das Momentum oben halten. Nicht wieder bremsen.

Und jetzt: Bald ein Jahr Verzögerung. Ein schneller (gut gemeinter) Antrag, ein kurzer Schlagabtausch und nun wieder zähes Warten ... Doch dramatischer als die zeitliche Auswirkung ist das Signal. Der politische Wille, sicheren Radverkehr zügig voranzubringen hat keine sichere Mehrheit. Die Stadtverwaltung muss mit aller Vorsicht Planungen vorlegen um einen Konsens zu suchen. Ich hoffe, eine Mehrheit im Gremium ist bald bereit dafür.