20.11.11 –

Gerade der Landkreis Böblingen zeichnet sich zwar durch eine durchschnittlich gute Breitbandversorgung aus, dennoch gebe es auch im High-Tech-Landkreis Orte mit extrem schlechter Datenübertragungsqualität, betont Murschel.

In der Plenarsitzung des Landtags vom 9. November stellte Murschel deshalb die Frage, wie der notwendige weitere Ausbau des Breitbandnetzes in Baden-Württemberg vorangetrieben werden solle.

Laut zuständigem Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, sind für das kommende Jahr dafür 10 Millionen Euro im Landeshaushalt eingeplant.

Zudem soll die Förderhöhe von bisher maximal 75 000 Euro auf 150 000 Euro verdoppelt werden.

Murschel erklärte, dass bisher im Landkreis eine finanzielle Unterstützung durch das Land aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht oder kaum möglich war, da die Förderung auf den ländlichen Raum begrenzt wurde.

Das bisherige Programm soll nun dahingehend geändert werden, dass auch der Netzausbau in Randzonen von städtischen Verdichtungsräumen bezuschusst werden kann.

Murschel:„Gerade die interkommunale Zusammenarbeit wird in Zukunft in diesem Bereich besonders gefördert werden und lohnt sich entsprechend. Die weißen Flecken in der Breitbandnetzversorgung werden nach und nach verschwinden.“

Da der bisherige förderungswürdige Schwellenwert von 1 MBit / s für die gängige Datenübertragung seit langem nicht mehr ausreichend ist, soll dieser Schwellenwert in der neuen Verordnung auf 2 MBit / s erhöht werden

Eine entsprechende Breitbandverordnung wird derzeit erstellt.

Gefördert werden sollen zudem auch innovative Datenübertragungstechnologien.

Der Minister ermunterte auf Nachfrage des Abgeordneten Dr. Murschel die Gemeinden, entsprechende Förderanträge möglichst frühzeitig zu stellen.

Abgeordnetenbüro Dr. Bernd Murschel MdL

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