Kolumne Juni 2018

Bürger*innenbeteiligung in unserer Stadt Runde Tische, Beteiligungsforen, AGs – unsere Stadt bietet viele Formen der Bürger*innenbeteiligung. Diese Politik hat die grüne Fraktion immer eingefordert und vertritt dieses wichtige Merkmal Herrenbergs auch immer offensiv als besonders wichtiges. Deshalb registriere ich mit Besorgnis den Unmut über die Umsetzung. Eine Ursache ist sicherlich, dass Menschen, die sich engagieren, frustriert sind, wenn sie ihre Ziele nicht verwirklicht sehen.

23.06.18 –

Bürger*innenbeteiligung in unserer Stadt

Runde Tische, Beteiligungsforen, AGs – unsere Stadt bietet viele Formen der Bürger*innenbeteiligung. Diese Politik hat die grüne Fraktion immer eingefordert und vertritt dieses wichtige Merkmal Herrenbergs auch immer offensiv als besonders wichtiges.

Deshalb registriere ich mit Besorgnis den Unmut über die Umsetzung. Eine Ursache ist sicherlich, dass Menschen, die sich engagieren, frustriert sind, wenn sie ihre Ziele nicht verwirklicht sehen. In einem demokratischen, von Mehrheiten abhängigen Prozess kann aber nicht jedes Individualinteresse erfolgreich sein - das muss akzeptiert werden.
Oftmals richtet sich die Kritik aber an die Art und Dauer der Durchführung der Mitmachprojekte und darauf muss die Stadt mit einer Anpassung der Prozesse reagieren.
Hier möchte ich die Erarbeitung eines Integrationsplans mit Bürgerbeteiligung nennen, für die ursprünglich ein Jahr vorgesehen war. Dies wird glücklicherweise auf Drängen des Verwaltungsausschusses hin abgeändert. 
Oder den IMEP Prozess (Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts für alle Fortbewegungsarten), der mit Mobilitätsforen und Bürgercafé plus Rückkopplungen in Verwaltung und Gemeinderat eineinviertel Jahre bis Frühjahr 2019 dauern wird. In diesem Zeitraum soll (fast) nichts umgesetzt werden.
Ein weiteres Beispiel: das Freizeitgelände beim Freibad. Unabhängig von der (eng mit diesem Projekt verknüpften) unverschuldeten Verzögerung durch die Ablehnung des Spielplatzkonzepts  -  unterdessen haben die mitarbeitenden Schüler*innen die Schulen bereits verlassen.

Auch wenn komplexe Themen ihre Zeit brauchen - hier muss sich etwas ändern, denn in unserer schnelllebigen Internetzeit engagieren sich Menschen, besonders junge, nur für einen überschaubaren  Zeitraum und erwarten schnell sichtbare Resultate. Auf der anderen Seite gibt es aber auch zu lange Intervalle zwischen Treffen. So beim Runden Tisch Rad, wo alle Beteiligten, ADFC, die Schulvertreter, der VfL und Gemeinderatsmitglieder gerne häufiger tagen würden, um zu schnelleren Resultaten zu kommen. Es gibt also keine prinzipiell gültige Beteiligungsdauer.

Welche Verbesserungsvorschläge sind denkbar? Es sollten z.B. Protokolle nach wenigen Tagen und nicht erst nach Wochen und Monaten an die Teilnehmenden  geschickt werden. Schon das würde zur besseren „Stimmung“ beitragen. Des Weiteren könnten Teilbereiche  aus einem Beteiligungsverfahren herausgenommen und frühzeitig umgesetzt werden. Konkret bei IMEP: das sowieso vorgesehene neue Parkgebührensystem oder das Ampelsteuerungskonzept (bessere Berücksichtigung der Fußgänger, flüssigeres Fahren) können sofort erfolgen und bei Bedarf später an neue Randbedingungen angepasst werden. Und es könnten ohne große Umbauten Straßen als sogenannte „Fahrradstraßen" ausgewiesen werden, auf denen vorhandene Gehwege erhalten bleiben und Autos weiterhin fahren dürfen, aber alle Verkehrsteilnehmende gleichberechtigt sind. Da böten sich als Einstieg die Schillerstraße und die Marienstraße an. Die Erneuerung kleiner, veralteter Radabstellanlagen - wie die vor der Musikschule – ist ebenfalls eine schnell umsetzbare und wahrnehmbare Maßnahme.

Der Mitmachweg ist der richtige. Es muss nur an einigen Stellschrauben nachjustiert werden, um die Akzeptanz zu verbessern.